Abstimmung mit den Füßen

[Aptrgangr]

Denken Sie auch manchmal darüber nach, wie es in Deutschlands Großstädten soweit kommen konnte, wie es gekommen ist? Viele Stadtteile veröden, ungeahnte Kriminalitätsraten, die enorme Kosten verursachen und Ghettobildung durch zugewanderte Unterschichten, oft aus dem nichtchristlichen Kulturkreis. Man wundert sich wirklich, nicht wahr?

Da hört man im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, dass die Deutschen nun ein Volk von Multikulturisten geworden seien und Döner allen anderen Nahrungsmitteln vorziehen. Wir erfahren erstaunt, dass man auf deutsche Gymnasien gehen kann, ohne richtig Lesen und Schreiben zu können. Klöppeln, Stricken und Kopftuchbinden reichen völlig aus. Oh, wunderbares Deutschland!
Dann kommen die Meldungen, dass es bei uns Ghettos gibt. Ghettos sind heute Stadtteile, in denen meist nur noch uns kulturell bereichernde Zuwanderer leben. Meist aus dem schon erwähnten Kulturkreis, der das Beten in Geschlechterapartheid in kuppelähnlichen Gebäuden bevorzugt. Die Ghettobewohner (mein Block, meine Straße, mein Eingang und meine Bildungslücken) brüskieren sich darüber, dass die Ureinwohner sich immer mehr von ihnen abwenden und dass Verelendung und Verslumung eintreten. Dass Supermärkte schließen und andere Geschäfte abwandern. Dass die deutschen Kinder das Weite suchen und die Schulen der kulturellen Bereicherung meiden. Unsere Politik empfindet dies als einen Skandal. Unsere Politik fordert dazu auf, sich den Kulturen und ihren Menschen zu stellen. Das hat man ja gefälligst zu tun, so als Mehrheitsgesellschaft. Und das hat man auch für gut zu befinden! Hat man?

Vielleicht sind die Menschen aber schlauer als die Politik erlaubt. Denn in Deutschland findet seit 30 Jahren eine Abstimmung mit den Füßen statt, wie sie schon die kommunistische DDR bis 1961 kannte. Die einheimische Bevölkerung packt nämlich bei übermäßiger kultureller Bereicherung einfach ihre Koffer. Sie entfernt sich von den kulturell bereicherten Stadtvierteln und begibt sich in Stadtviertel, die nach Möglichkeit nicht oder nur minimal kulturell bereichert wurden. In Stadtteile, wo nicht Dönerbude an Dönerbude gereiht ist. In Stadtteile, in denen die Kriminalitätsrate, verursacht durch uns kulturell bereichernde Unterschichten aus oft nichtchristlichen Kulturkreisen, niedrig ist. In Stadtteile, wo auf den Schulhöfen Deutsch gesprochen wird und möglichst keine verschleierten Mädchen und Frauen herumlaufen. In Stadtteile, wo die Kinder nicht Gefahr laufen, von kriminellen Jugendbanden mit nichtchristlichen Wurzeln, beraubt und drangsaliert zu werden.
Diese Orte suchen die Ureinwohner auf, die vorher in den nun kulturell bereicherten Ghettos lebten, als diese Ghettos noch keine Ghettos waren! Aber warum flüchtet der deutsche Michel vor der kulturellen Bereicherung? Muss er denn nicht endlich einsehen, so wie es uns Menschen wie Claudia Roth, Volker Beck und andere fast täglich vorbeten, dass er es gar nicht anders wollte? Dass Deutschland nun einmal ein Einwanderungsland ist, dass man sich den Realitäten stellen muss, dass dies das Beste für die Deutschen ist…. Muss der deutsche Michel das denn nicht endlich einsehen?

Nein. Muss er nicht. Er stimmt mit den Füßen ab und macht sich vom Acker, denn niemand hat den deutschen Michel gefragt, ob er denn überhaupt kulturell bereichert werden möchte. Niemand von den Schönrednern, von den antidemokratisch handelnden Basisdemokraten hat jemals erwogen, uns Deutsche danach zu fragen, ob wir dies so möchten. Kein einziger dieser dressurelitären Übermenschen hielt es für nötig, die Dinge vernünftig zu planen und Regeln aufzustellen. Die einzige Regel scheint gewesen zu sein, dass man in ganz Anatolien Schilder aufgestellt hat, auf denen stand:
„Kommt nach Deutschland! Wir haben soviel Geld, dass wir Euch für jedes Kind, das ihr in Deutschland gebärt, auch noch monatlich den Unterhalt zahlen! Deutschland, schönstes Land der Welt! Keine Arbeit trotzdem Geld!“

Vor 30 Jahren, die älteren erinnern sich noch an die Zeit ohne Dönerbuden, fing hier in Hamburg in einigen Stadtteilen der Massenzuzug von Unterschichtvertretern aus nichtchristlichen Kulturkreisen an. Vorher gab es auch schon einige dieser Kulturbereicherer hier, jedoch griff 1978 die 1977 unter Helmut Schmidt (SPD) eingeführte sog. Familienzusammenführung. Man wollte den hier lebenden und arbeitenden Gastarbeitern aus dem Orient ein besseres Leben bieten. Schon damals waren viele Menschen skeptisch. Aber Deutschland ging es bombig. Und so winkte man die Familienzusammenführung durch. Die dadurch bald entstehenden Kosten und Probleme wälzte man auf das Sozialsystem ab. Auf die Spitze getrieben wurde das Ganze dann, indem man den hier lebenden Familien auch noch Kindergeld für die in der Stammheimat lebenden Bälger zahlte. Als nächstes folgte noch die Familienkrankenversicherung auch für nicht in Deutschland lebende Angehörige der damaligen „Gastarbeiter“. Natürlich hatte das einen Exodus aus dem bettelarmen Anatolien in das anscheinend vor Gold triefende Deutschland zur Folge. 1998 kam dann die Krönung: SPD und Grüne führen die doppelte Staatsbürgerschaft ein. Einseitig natürlich. Denn Deutsche können nicht Staatsbürger der Türkei werden. Na gut, wer will das schon? Ist vielleicht nicht so schlimm für die Ureinwohner Deutschlands.

Das alles führte, völlig logisch, dazu, dass immer mehr Menschen aus dem Orient in Städte wie Hamburg, Köln, Düsseldorf, Duisburg oder Berlin zogen. Sozialwohnungen wurden hauptsächlich an kinderreiche Familien vergeben, und da die Orientalen meist mehr Kinder hatten (und haben), wurden diese auch meist mit dem mietgünstigen Wohnraum bedacht. So kommt es zu der Situation, dass zum Beispiel in Hamburg die alten Arbeiterviertel wie Wilhelmsburg, Billstedt, Altona, Veddel usw. zu Hochburgen kultureller Bereicherung werden. Die deutschen Kleinfamilien mussten lange Zeit sehen, wo sie bleiben. Und auch die ansässige Urbevölkerung sah, wo sie blieb. Geschäfte konnten sich nicht mehr halten, da die Orientalen andere Gewohnheiten in der Ernährung und im Umgang als die Stammbevölkerung hatten. Zudem war die Verständigung ein permanentes Problem. Sätze wie „Nur noch weg hier“ hörte und hört man immer öfter in Hamburg. Aber mit dem Geld, was der deutsche Michel seinen Gästen aus dem Orient zahlt, (warum eigentlich?) wuchs auch bescheidener Wohlstand bei den Gästen. Und so drängen die Gäste der nunmehr vierten Generation auch in andere Stadtteile. Und wieder wiederholt sich dort, was sich in Wilhelmsburg, Billstedt und anderen Hamburger Stadtteilen tat: der deutsche Michel wandert ab. Nur heute sind es eher die oben schon beschriebenen Dinge, die dazu führen.

Und immer noch wird der deutsche Michel nicht gefragt, ob er mit den Zuwandererrn, überhaupt Tür an Tür leben will. Nein, er hat zu wollen! Aber manchmal ist der deutsche Ureinwohner schlauer. Jedenfalls solange er noch Raum zur Flucht hat. Wieder stimmt er mit den Füßen ab und macht sich vom Acker!

Demokratie-Defizit in Deutschland

Deutschland ist nach Ansicht des Parteienkritikers Hans Herbert von Arnim keine echte Demokratie mehr.

„Das Volk hat fast nichts zu sagen. Wir haben weder Herrschaft durch das Volk noch für das Volk - und damit keine wirkliche Demokratie“, sagte der Staatsrechtsprofessor der „Bild am Sonntag“. Die Bundesrepublik werde von der „politischen Klasse beherrscht“. Das seien die Berufspolitiker, die zwei Prozent aller Mitglieder der Parteien ausmachten und „vornehmlich aus Eigeninteresse“ handelten.
Auf die Frage, ob Deutschland reformierbar sei, antwortete von Arnim, er sei „durchaus optimistisch“. Da Politik viel zu wichtig sei, „um sie allein den Berufspolitikern zu überlassen“, hoffe er auf mehr direkte Demokratie durch Bürgerbegehren und Volksentscheide – „auch wenn die politische Klasse dies gar nicht mag, weil ihre Allmacht begrenzt wird“.
Nach Ansicht des Parteienkritikers hätten zudem direkt vom Volk gewählte Politiker „eine höhere demokratische Legitimation und eine größere Autorität auch gegenüber ihren eigenen Parteien“. Deshalb sollten die Ministerpräsidenten der Länder, der Bundespräsident genau wie Bürgermeister und Landräte direkt gewählt werden. „Die Bürger wählen keineswegs die Freibier-Politiker, sondern Menschen, die sie für fachlich kompetent und charismatisch halten.“

Auf die Frage, ob in diesem Falle auch TV-Stars wie Günther Jauch eine Chance hätten, gewählt zu werden, antwortete von Arnim, die USA hätten mit den Ex-Schauspielern Ronald Reagan und Arnold Schwarzenegger „gute Erfahrungen gemacht“. „Was wäre schlimm daran, wenn die Deutschen einen so klugen Kopf wie Günther Jauch zum Bundespräsidenten wählen würden?“ Wenn die Bürger wichtige politische Ämter direkt vergeben könnten, würde dies verhindern, „daß die höchsten Staatsämter in den Ländern und im Bund in Hinterzimmern ausgekungelt werden, wie die Nachfolger von Edmund Stoiber und Johannes Rau“.

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